1. Allgemeines – Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen  Geschäfts-beziehungen zwischen OrbiLingua und ihren Auftraggebern („Auftraggeber“).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Die Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 BGB.

2. Umfang und Ausführung von Leistungen

Die Aufträge werden nach den Grundsätzen gewissenhafter Berufsausübung ausgeführt. OrbiLingua ist berechtigt, sich zur Durchführung der Aufträge sachverständiger Dritter zu bedienen.

3. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht
des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat den Übersetzer rechtzeitig über besondere Ausführungsformen der Übersetzung zu unterrichten (Übersetzung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife, äußere Form der Übersetzung etc.). Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, hat der Auftraggeber dem Übersetzer einen Korrekturabzug zu überlassen.

Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Übersetzung notwendig sind, hat der Auftraggeber unaufgefordert und rechtzeitig dem Übersetzer zur Verfügung zu stellen (Glossare des Auftraggebers, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen etc.).

Fehler, die sich aus der Nichteinhaltung dieser Obliegenheiten ergeben, gehen nicht zu Lasten des Übersetzers.

4. Vertraulichkeit

OrbiLingua verpflichtet sich, über alle Projekte und ggfs. vertraglich oder schriftlich festgelegte Vereinbarungen Vertraulichkeit zu wahren. OrbiLingua verpflichtet sich weiterhin, alle an der Auftragserfüllung beteiligten Personen zu gleicher Vertraulichkeit zu verpflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der OrbiLingua zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei der OrbiLingua zurechenbarem Verlust des Lebens des Auftraggebers.

5. Termine

Ablieferungstermine werden erst verbindlich, wenn sie von OrbiLingua bestätigt wurden. Ein Verzug tritt erst nach Verstreichen einer schriftlich festgesetzten angemessenen Nachlieferungsfrist ein. Nach Verstreichen dieser Frist kann die Annahme der Arbeit vom Auftraggeber abgelehnt werden.

Bearbeitungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der OrbiLingua die Bearbeitung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall wesentlicher Kommunikationsmittel usw., auch wenn sie bei Unterauftragnehmern der OrbiLingua eintreten – hat OrbiLingua auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen OrbiLingua, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Wenn die Behinderung bis über den Ablauf der vereinbarten oder zugesicherten Bearbeitungs-zeit andauert oder abzusehen ist, dass sie so lange andauern wird, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

6. Mängelbeseitigung

OrbiLingua behält sich das Recht auf Mängelbeseitigung vor. Der Auftraggeber hat Anspruch auf Beseitigung von möglichen in der Übersetzung enthaltenen Mängeln. Der Anspruch auf Mängelbeseitigung muss vom Auftraggeber unter genauer Angabe des Mangels geltend gemacht werden.

Im Falle des endgültigen Fehlschlagens der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte wieder auf, sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

7. Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der OrbiLingua auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnitts-schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der OrbiLingua.
 

8. Zahlungsbedingungen

Alle in Angeboten und Kostenvoranschlägen usw. genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen außerhalb der EU sind mehrwertsteuerfrei. Lieferungen in EU-Länder sind mehrwert-steuerfrei, falls der OrbiLingua zum Zeitpunkt der Auftragserteilung die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorliegt.

Bei umfangreichen Aufträgen kann eine Anzahlung oder Teilzahlung entsprechend der fertig gestellten Textmenge verlangt werden. Bei Stornierung eines Auftrages werden bereits fertig gestellte Arbeiten dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt und berechnet. Die Geltendmachung eines gegebenenfalls weiter gehenden Schadens bleibt vorbehalten.

Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne  Abzug fällig.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist nur mit rechtskräftig fest- gestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

Gegenüber Unternehmern haftet OrbiLingua bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

9. Eigentumsvorbehalt / Urheberrecht

Die Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der OrbiLingua. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht. Sofern in der Person des Übersetzers in Ausübung der Übersetzung Urheberrechte oder andere Schutzrechte entstehen, verbleiben diese ausdrücklich bei OrbiLingua.

10. Sonstige Bestimmungen

Bei Meinungsverschiedenheiten, die einen Auftrag, dessen Durchführung, eventuelle Mängel, sich ergebende Ansprüche oder andere Aspekte der vertraglichen Beziehungen betreffen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Hamburg.

Stand: 09/2003